Geschwindigkeits- und Abstandsmessung im Straßenverkehr: Auf dem Prüfstand

Vorwort (S. V)

Mit der Veröffentlichung unserer Statistik zur Qualität der Bußgeldakten in Ordnungswidrigkeitenverfahren im März 2009 entstand nach den hier eingehenden Rückmeldungen oftmals der Eindruck, man wollte der Verkehrsüberwachung oder gar der Straßenverkehrsordnung ihre Notwendigkeit in Abrede stellen. Dem muss klar und deutlich widersprochen werden.

Als langjährig im Verkehrsüberwachungsdienst tätiger Polizeibeamter in Führungsposition bin ich mir sowohl der Notwendigkeit der Regelungen der StVO bewusst, als auch der Tatsache, dass nur eine konsequente Überwachung ihrer Einhaltung hilft, die erforderliche Normentreue beim Verkehrsteilnehmer in ausreichendem Maße sicherzustellen. Nur durch die Einhaltung der mit Kompetenz erstellten Regelungen lässt sich das damit gesteckte Ziel – die Minimierung der Verkehrsunfallzahlen und der Unfallfolgen – erreichen. Dies allerdings gilt nicht nur für die Verkehrsüberwachung.

So könnte das strikte Einhalten von Regelungen im Flugverkehr – etwa die ausschließliche Verwendung von neuwertigen Ersatzteilen – die Anzahl von Flugzeugabstürzen verringern, wie auch die strikte Einhaltung von Wasserabpumpgeschwindigkeiten den Einsturz von Gebäuden beim U-Bahnbau verhindern.

Letztendlich gilt die Forderung nach Normentreue damit nicht nur für den Bürger, sondern in besonderem Maße auch für den Staat, seine Behörden und Institutionen sowie die für den Staat handelnden Personen – und damit auch für jede Person, welche in dem „einfachen Arbeitsbereich“ der Verkehrsüberwachung tätig ist. Hier sind von kompetenten Stellen Regelungen in Form von technischen Richtlinien für Verkehrsüberwachungsgeräte erstellt, Genehmigungen für Mess geräte erteilt und Bedienungsanleitungen abgefasst, sowie ministerielle Ver fügungen erlassen worden, um vielfältigen Fehlermöglichkeiten deren Eintritt zu verwehren.